Keine Todesstrafe mehr für ehemalige Muslime?

Im Iran können ehemalige Muslime möglicherweise neue Hoffnung schöpfen. Das Parlament soll die umstrittene Änderung im Strafrecht, demnach Muslime, die den Islam verlassen haben, rechtlich die Todesstrafe droht, gestrichen haben. Bislang ist diese Strafe nur nach islamischem Recht (Scharia) möglich. Das Hilfswerk für verfolgte Christen Open Doors hatte zu weltweiten Gebeten für ehemalige Muslime aufgerufen, nachdem im September 2008 mit großer Mehrheit das Gesetz vom Parlament gebilligt wurde. Die Organisation Christian Solidarity Worldwide (CSW) in Großbritannien verwies am 26. Juni auf einen Bericht der persischen Sektion der BBC. CSI berichtete, dass Ali Shahrokhi, Mitglied des Rechtsausschuss im iranischen Parlament, die staatliche Nachrichtenagentur des Iran (IRNA) über diesen Beschluss informiert habe. Demnach sollen Konvertiten nicht mehr mit dem Tod bestraft werden, weil sie den Islam verlassen haben. Die Billigung des neuen Strafrechts im Iran löste internationale Proteste aus. Letztlich muss der Wächterrat dem Gesetz noch zustimmen. Das einflussreichste Gremium im Iran kann bei jedem Gesetz sein Veto einlegen, wenn es seiner Meinung nach der Verfassung und dem islamischen Recht widerspricht.

Kein Zeichen der Öffnung
Möglicherweise gibt es einen Zusammenhang zwischen dieser Entscheidung und den Protesten nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl, so Joseph Grieboski, Präsident des Instituts für Religion und öffentliche Politik (Washington, USA): "Würde das Regime die Präsidentschaft von Mahmud Achmadinedschad hochhalten und dann ein restriktives Strafrecht durchsetzen, würde der internationale Druck auf den Iran für das Regime untragbar werden." Grieboski wertet diese Entwicklung daher nicht als ein Zeichen der Öffnung, sondern als eine Art Selbstschutz. Seit dem Amtsantritt Ahmadinedschads vor vier Jahren hat sich Lage der christlichen Minderheit im Land verschlechtert. In jüngster Zeit gab es Verhaftungswellen von Christen. Seit Jahren belegt der Iran einen 3. Platz auf dem Open Doors-Weltverfolgungsindex. Die Christen dort berichten von unverminderter Unfreiheit und Verfolgung. Besonders ehemalige Muslime – schätzungsweise 100.000 - müssen sich oft heimlich in Hausgemeinden treffen.

Quellen: mit Compass Direct/Übersetzung Open Doors Deutschland